Kanzlei HIMMERICH – Rechtsanwälte Fachanwälte

Medizinisch verordneter Cannabiskonsum und Fahrerlaubnis

luke — Wed, 20 Nov 2019 12:57:51 +0000

Regelmäßiger Cannabiskonsum führt, selbst wenn er aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt, führt zum Wegfall der Fahrtauglichkeit. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einer […]

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Absage vor Antritt der neuen Stelle – wie können sich Arbeitgeber absichern?

luke — Thu, 14 Nov 2019 16:47:49 +0000

Der neue Mitarbeiter hat den neuen Arbeitsvertrag unterschrieben. Zwischen seiner Unterschrift und dem vereinbarten Arbeitsbeginn liegen jedoch noch einige Wochen. Wie können sich […]

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Fehlerhafte Zustellung: Staat haftet bei Pflichtverletzung von Gerichtsvollzieher

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:55:29 +0000

Irren ist bekanntlich menschlich. Wenn jedoch ein Gerichtsvollzieher irrt, stellt sich automatisch die Frage, wer in einem solchen Fall für die Folgen aufkommt. […]

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Videoüberwachung beim Zahnarzt rechtswidrig

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:54:14 +0000

Dass die moderne Technik immer wieder dazu verführt, die Grenzen des Zulässigen zu überschreiten, beschäftigt die Gerichte zuhauf. Das zeigt auch dieser Fall […]

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Familienschutz greift nicht nach illegalem Filesharing

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:52:31 +0000

Familienschutz greift nicht: Nach illegalem Filesharing müssen Eltern als Anschlussinhaber an der Aufklärung mitwirken Sich und seine Familie zu schützen, gehört hierzulande zu […]

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Wenn Minderjährige erben: Angeordnete Testamentsvollstreckung schließt Mutter nicht automatisch von Vermögensverwaltung aus

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:51:16 +0000

Wenn Minderjährige erben: Angeordnete Testamentsvollstreckung schließt Mutter nicht automatisch von Vermögensverwaltung aus Selbstverständlich können auch Minderjährige zu Erben werden. Wenn der Erblasser dabei […]

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Kein Sachmangel: Boxspringbett ohne fixierenden Bettrahmen, Käufer muss mit verrutschenden Matratzen leben

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:50:02 +0000

Loriots Bettenkauf ist ein Klassiker der TV-Unterhaltung, und scheinbar wird das Probeliegen in einem Betten- bzw. Matratzengeschäft heute nicht mehr ohne weiteres in […]

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Fiskuserbrecht: Das Informationsfreiheitsgesetz sichert den Auskunftsanspruch über den Nachlasswert

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:49:30 +0000

Verstirbt ein Erblasser ohne Erben, fällt sein Nachlass an den Staat, was als Fiskuserbrecht bezeichnet wird. Grundsätzlich erbt dann das Bundesland, in dem […]

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Widerruf oder Ergänzung: Das zuletzt erstellte Testament kann vorige Versionen ergänzen oder gar ersetzen

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:48:07 +0000

Liegen nach dem Tod eines Erblassers mehrere Testamente vor, stellt sich immer wieder die Frage, in welchem Verhältnis diese Versionen zueinander stehen. Auch […]

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Digitaler Nachlass: Erben haben Anspruch auf Zugang zur Apple-iCloud des Verstorbenen

luke — Tue, 04 Jun 2019 16:46:48 +0000

Zu dem Nachlass eines Verstorbenen gehören heutzutage immer mehr auch digitale Inhalte, die in Social-Media-Konten oder Cloud-Diensten gespeichert sind. Ob sich Betreiber dieser […]

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